Indonesien blockiert vorübergehend die Dienste von Yahoo, PayPal, Steam und Epic Games

Die indonesische Regierung hat die Online-Dienste von Yahoo, PayPal, Steam, Epic Games und einigen anderen Unternehmen vorübergehend gesperrt. Die Unternehmen würden sich nicht an die lokale Gesetzgebung halten, die eine Registrierung bei der Regierung vorschreibt.

Laut Reuters hatten die oben genannten Unternehmen bis zum 27. Juli dieses Jahres Zeit, sich bei der indonesischen Regierung zu registrieren. Ende 2020 legte sie ein neues Gesetz vor, das es Kommunen ermöglicht, Daten von Nutzern von Internetplattformen anzufordern, wenn sie dies für erforderlich erachten. Nach dem neuen Gesetz müssen Plattformen auch Inhalte innerhalb von vier Stunden oder 24 Stunden offline nehmen, was laut lokalen Behörden verboten ist. Um all dies zu ermöglichen, mussten sich Internetunternehmen bei der Regierung registrieren.

Laut einem Nutzer auf Twitter, das Verbot ist vorübergehend und die Unternehmen wurden inzwischen vom Ministerium für Kommunikation mit der Bitte um Registrierung kontaktiert. Google, Meta, Amazon haben sich laut Reuters bei den lokalen Behörden registriert. Ihre Dienste sind also in Indonesien nicht blockiert.

Die neue Gesetzgebung, die im Land als Ministerial Regulation 5 bekannt ist, stieß im vergangenen Jahr auf heftige Kritik der Electronic Frontier Foundation. Diese Organisation betrachtet den staatlichen Zugriff auf die personenbezogenen Daten der Benutzer als Verletzung der Menschenrechte. Auch Human Rights Watch kritisierte. Laut dieser Organisation stellt das Gesetz ein Risiko für das Recht auf Privatsphäre und das Recht auf freie Meinungsäußerung dar. Human Rights Watch ärgerte sich unter anderem darüber, dass die indonesische Regierung eine sehr weit gefasste Definition von verbotenen Inhalten verwendet.